Aktuelles

Nach 6 Jahren Rechtsstreit endlich Klärung:


Behindertenbeiräte sprachen über aktuelle sozialpolitische Themen

Die Vorsitzenden der Behindertenbeiräte und die Behindertenbeauftragten der Region OstFriesland trafen sich, um sich über die aktuelle sozialpolitische Situation und die daraus resultierenden Probleme sich auszutauschen. 

Der Vorsitzender des Emder Beirates für Menschen mit Teilhabeeinschränkung und Regiosprecher, Christian Züchner, konnte aus allen Landkreisen sowie der Stadt Wilhelmshaven Beauftragte begrüßen. Inhaltlich vorbereitet wurde u.a. die Sitzung des Niedersächsischen Inklusionsrat, der am 25. Oktober in Göttingen tagt. Dort geht es dann u.a. um das Niedersächsische Behindertengleichstellungsgesetz (NBGG) und die Niedersächsische Bauordnung (NBauO). Für die hiesige Region haben die Beauftragten beschlossen, im 1. Quartal des kommenden Jahres einen Klausurtag durchzuführen. Dort soll es zum einen einen aktuellen Input geben (Referat zu einem aktuellen sozialen Thema), zum anderen sollen aber auch soziale Netze geknüpft werden. Damit soll die Arbeit der Regiogruppe, die vor vielen Jahren unter dem Namen „Ossi-AG“ firmierte, wieder intensiviert und verstärkt werden. 

Das Foto zeigt die Vorsitzenden der Behindertenbeiräte und die Behindertenbeauftragten der Region OstFriesland. In der Mitte sitzend: Regiosprecher OstFriesland Christian Züchner, dahinter stehend: Sabine Gastmann, stellvertretende Regiosprecherin
Das Foto zeigt die Vorsitzenden der Behindertenbeiräte und die Behindertenbeauftragten der Region OstFriesland. In der Mitte sitzend: Regiosprecher OstFriesland Christian Züchner, dahinter stehend: Sabine Gastmann, stellvertretende Regiosprecherin

Rückblick auf ein ereignisreiches Jahr

Auf ein erfolgreiches Jahr hat die Mitgliederversammlung des „Trägerkreises für den Beirat für Menschen mit Teilhabeeinschränkung e.V.“ zurückgeblickt. Der Vorsitzende Christian Züchner blickte auf die Einrichtung der Beratungsstellen für die Unabhängige Teilhabeberatung zurück und die Einrichtung des Büros in der Osterbutvenne. Er berichtete, dass in den ersten Monaten bereits über 200 Beratungen stattgefunden haben. Parallel zur Eröffnung des Büros haben die 1. Emder Teilhabewochen stattgefunden. Über 20 Veranstaltungen haben zu dem Thema Teilhabe in der Gesellschaft und Selbstbestimmung stattgefunden. Leuchttürme in der Veranstaltungsreihe waren der Eröffnungsvortrag von Prof. Dr. Tielking in der Neuen Kirche, der Festakt mit Dr. Elgeti in der a Lasco Bibliothek und die Pari-Meile im Stadtgarten. Bei all dem Positiven gab es auch von Schwierigkeiten zu berichten. Der Beirat hatte mehrer Sitzungen mit dem Stadtverkehr zum neuen Busverkehr. Anregungen und Hinweise wurden nicht gehört oder umgesetzt. Bis 2022 soll der ÖPNV komplett barrierefrei sein, man werde da am Ball bleiben, so Christian Züchner.

Als Gast referierte Volker Grendel, Fachbereichsleiter Soziales und Gesundheit der Stadt Emden, über die aktuellen Entwicklungen im Sozialbereich. Im kommenden Jahr jährt sich 25. Mal die Änderung des Grundgesetzes, Artikel 3: Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Aus diesem Anlass soll es im Herbst nächsten Jahres ein gemeinsames Fest geben. Christian Züchner dankte dem gesamten Vorstand und den Beiratsmitgliedern für die tatkräftige Unterstützung in diesem Jahr. 

EUTB-Stelle sucht Berater*in


Im Rahmen des Förderprogramms „Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung“ (EUTB) nach dem Bundesteilhabegesetz, ausgeschrieben vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales, haben wir Beratungsstellen für Ratsuchende im Landkreis Aurich aufgebaut. Hierfür suchen wir zum 1.10.2018 mit 39 Std./Wo 

 

 einen/ eine Sozialpädagogen / Sozialpädagogin 
oder vergleichbare Qualifikation 

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Stellenausschreibung für EUTB-Berater*in
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Einladung zu nächsten Beiratssitzung

Am Dienstag, den 7. August trifft sich um 17 Uhr wieder der Beirat zu einer öffentlichen Sitzung. Zu Gast wird der Stadtplaner von Emden, Herr Pesenacker, sein. Es geht um künftige Wohn- und Bauprojekte, u.a. um das Neubaugebiet Conrebbersweg. 

Die Sitzung findet im Verwaltungsgebäude III, Maria-Wilts-Str. statt, Raum Hafentor.

Herzliche Einladung! 


Ausführliches Programmheft der Teilhabewochen

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Programmheft der Teilhabewochen
Über 20 Veranstaltungen rund um das Thema gesellschaftliche Teilhabe werden hier vorgestellt.
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Der Chor TonArt der OBW zur Eröffnung der Teilhabewochen
Der Chor TonArt der OBW unter der Leitung von Daniela Dammert zur Eröffnung der Teilhabewochen

Eröffnung der Teilhabewochen

Am 15. April 2018 fand die Eröffnung der 1. Emder Teilhabewochen in der Neuen Kirche statt! Musikalisch gestaltete der Chor TonArt von der OBW unter der Leitung von Daniela Dammert die Eröffnung. Der Vorsitzende de Beirats für Menschen mit Teilhabeeinschränkung, Christian Züchner, sowie Frau Dr. Valentiner vom Sozialpsychiatrischen Verbund der Stadt Emden begrüßten die Gäste und führten in das Thema der Teilhabewochen ein. Bürgermeisterin Andrea Risius sprach das Grußwort für die Stadt Emden. Den anschließenden Vortrag hielt Prof. Dr. Knut Tielking von der Hochschule Emden/Leer vom Fachbereich Soziale Arbeit und Gesundheit. Ausgehend von den unterschiedlichen Sichtweisen von Behinderung, der individuellen, sozialen und kulturellen Interpretation, kam er auf die UN-Behindertenrechtskonvention zu sprechen. Hier erfolgte im Jahr 2007 ein Paradigmenwechsel: weg von einer defizitorientierten Sichtweise hin zu einer bedarfsorientierten. Was muss die Gesellschaft tun, damit alle gleichberechtigt teilhaben können. 

Auf dem Hintergrund dieser neuen wegweisenden Sichtweise wurde das Bundesteilhabegesetz befragt. Statt einer positiven Weiterentwicklung sind in dem Gesetz leider wieder Element enthalten, wie Kontrolle und Reglementierung, die eigentlich durch die UN-BRK überwunden schienen. Allzu negativ wollte der Referent aber nicht enden. Daher gab er zum Abschluss einen kleinen Überblick, was sich alles in den letzten Jahren durchaus positiv hier in Emden bewegt hat.

Christian Züchner bedankte sich für den informativen Vortrag und verabschiedete die Gäste, nicht ohne auf die weiteren interessanten Veranstaltungen in den kommenden Tagen und Wochen hinzuweisen.

Prof. Dr. Knut Tielking und Christian Züchner in der Neuen Kirche
Prof. Dr. Knut Tielking und Christian Züchner

Vielfalt gestalten

Auf die Situation von Menschen mit Teilhabeeinschränkung aufmerksam zu machen und sich dafür einzusetzen, dass alle Menschen gleichberechtigt an der Gesellschaft teilhaben können: Das ist das Ziel des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Seit 1992 veranstalten Verbände und Organisationen der Behindertenhilfe und -selbsthilfe rund um den 5. Mai überall in Deutschland Aktionen. Dabei geht es darum, die Kluft zwischen dem im Grundgesetz verankerten Anspruch der Gleichberechtigung für alle Menschen und der Lebenswirklichkeit Stück für Stück zu überwinden.

Im Beirat für Menschen mit Teilhabeeinschränkung war im vergangenen Jahr die Idee entstanden, dieses wichtige Thema auch in Emden zu bearbeiten. Geplant war eine Veranstaltungswoche um den 5. Mai. Die Idee stieß sowohl beim Paritätischen Wohlfahrtsverband als auch im Sozialpsychiatrischen Verbund auf so großes Interesse, dass jetzt über 20 Veranstaltung angeboten werden. Aus einer Woche ist jetzt die Zeitspanne 15. April bis 15. Mai geworden.



Emden för elk un een - Vielfalt gestalten

Unter dem Motto „Emden för elk un een – Vielfalt gestalten“ finden vom 15. April bis zum 15. Mai 2018 die ersten Emder Teilhabewochen statt. Die Schirmherrschaft hat Oberbürgermeister Bernd Bornemann übernommen. Zahlreiche Veranstaltungen von unterschiedlichen Akteuren aus Kultur, Sport und dem Sozialbereich wird es in der Zeit geben.

Eröffnet werden die Wochen mit einem Vortrag von Prof. Dr. Knut Tielking zu UN-Behindertenrechtskonvention und ihrer Bedeutung.

Der Festakt wird am 2. Mai 2018 in der Johannes a Lasco Bibliothek begangen. Dann spricht Dr. Elgeti aus Hannover und gibt einen Überblick von der Diakonie über Fürsorge hin zur Teilhabe heute. Anschließend gibt es eine prominent besetzte Podiumsdiskussion.

Sicherlich einen Höhepunkt bietet die Paritätische Meile im Rahmen der Teilhabewochen, bei dem sich am 5. Mai 2018 – dem „Europäischen Tag zur Gleichstellung behinderte Menschen“ – zahlreiche Organisation zur Teilhabeförderung im Emder Stadtgarten präsentieren.

 

Der Beirat für Menschen mit Teilhabeeinschränkung hofft damit, das Thema „Teilhabe“ breit in die Öffentlichkeit und die gesellschaftliche Diskussion zu tragen.


Teilhabeberatung kommt nach Emden

Am 17. Januar 2018 kam endlich der ersehnte Bescheid aus Berlin! Emden wird ein Büro für die "Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung" bekommen. Auf Initiative des Beirates für Menschen mit Teilhabeeinschränkung ist im letzten Jahr der Verein "Unabhängige Teilhabeberatung för elk un een e.V." gegründet worden und der Antrag wurde in Zusammenarbeit mit zahlreichen Akteuren gestellt. Drei Vollzeitkräfte werden hoffentlich ab April 2018 in der Stadt Emden, dem Landkreis Aurich sowie im Landkreis Leer Menschen mit einer Geistigen, körperlichen oder psychischen Teilhabeeinschränkung (oder davon bedroht sind!) beraten. Die Beratungsstunden und -orte werden noch entsprechend bekannt gegeben.


Teilnahme am Praxismarkt in der Hochschule

Der Beirat hat sich am 26. Oktober 2017 auf dem Praxismarkt in der Hochschule Emden/Leer präsentiert. Zwischen zahlreichen Leistungsanbietern konnten interessante Gespräche mit Studierenden aber auch im Beruf stehenden geführt werden. Das Thema Teilhabe und Barrierefreiheit waren dabei das zentrale Anliegen. 

Aufgrund der positiven Erfahrungen wird der Beirat beim kommenden Praxismarkt wieder dabei sein!


Trägerkreis beklagt, dass viele Menschen mit Teilhabeeinschränkung nicht wählen dürfen.

Auf seiner Sitzung am 5. September 2017 hat sich der Trägerkreis für den Beirat für Menschen mit Teilhabeeinschränkung in der Stadt Emden e.V. mit der Frage des Wahlrechts für Menschen mit Teilhabeeinschränkung befasst. Auch heute noch werden in Deutschland an die 85.000 Menschen von der Bundestagswahl ausgeschlossen.  Nach dem Bundeswahlgesetz (Paragraf 13, Absatz 2) ist vom Wahlrecht derjenige ausgeschlossen, „für den zur Besorgung aller seiner Angelegenheiten ein Betreuer … bestellt ist”. Ausgeschlossen vom Wahlrecht sind darüber hinaus Menschen, die sich wegen Straftaten in der forensischen Psychiatrie befinden. Der Trägerkreis ist der festen Überzeugung, dass diese Position weder im Einklang mit den Menschenrechten im Allgemeinen noch mit der UN-Behindertenrechtskonvention im Speziellen (insbesondere Art. 29 UN- Behindertenkonvention) steht. Dass Menschen mit Behinderungen unter Umständen bei der Stimmabgabe Unterstützung benötigen und hierbei manipuliert werden könnte, rechtfertigt es nicht, ihnen das Wahlrecht zu entziehen. Schließlich vertraut der Staat auch den Briefwählern, keinen Wahlbetrug zu begehen. Während in anderen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen oder Schleswig-Holstein eine Wahl zu den Länderparlamenten möglich ist, ist sie für die Bundestags- und Europawahl behinderten Menschen verwehrt. Der Trägerkreis hält dies für einen inakzeptablen Zustand und fordert die Politik auf, ein Wahlrecht für Menschen mit Teilhabeeinschränkung einzuführen und den §13 zeitgemäß anzupassen. Christian Züchner, Vorsitzender des Trägerkreises: „Wahlen müssen inklusiv gestaltet werden ohne dass Menschen mit Behinderungen dabei diskriminiert werden.“ 

Im Trägerkreis ist man davon überzeugt, dass Menschen mit Teilhabeeinschränkung mit entsprechender Unterstützung, bspw. Wahlkampfmaterialien in leichter Sprache, mit Bildern, mit Untertiteln bei Wahlkampfspots, mit Übersetzung in Gebärdensprache etc. in der Lage sein werden, sich ausreichend zu informieren und dann zu entscheiden, wer ihre Interessen auf Bundes- und Landesebene vertritt. Rainer Hempel: „Gegen die bundesgesetzlichen Regelungen ist eine Wahlprüfbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht anhängig. Möglicherweise wird darüber noch vor der Bundestagswahl entschieden. Für die anstehende Bundestagswahl wird es allerdings zu keiner Änderung mehr kommen. Wir halten das Thema aber für so wichtig, dass wir uns jetzt zu Wort melden. An Wahlen teilzunehmen ist kein Vorrecht bestimmter Gruppen, sondern ein grundlegendes Recht innerhalb einer Demokratie.“ 
Deshalb fordert  der Trägerkreis alle Parteien auf, in der nächsten Wahlperiode eine konkrete Gesetzesinitative auf den Weg zu bringen um das Wahlrecht zu reformieren und diese Diskriminierung zu beenden.
 

Filmabend mit Diskussion am 31. Mai 2017 um 18:00 Uhr im vhs-Forum

Der ca. 45-minütige Dokumentarfilm "Love & Sex & Rock‘n‘Rollstuhl" erzählt vom Leben mit Behinderung und der Sehnsucht nach Liebe und Sexualität. Nicola, Stefan, Wiebke und Emanuel leben mit einer körperlichen Behinderung und in unterschiedlichen Lebenssituationen. Während Stefan im bürgerlich geprägten Schwetzingen allein in seiner Eigentumswohnung lebt, hatte Wiebke mit ihren Freunden ein Haus zum gemeinsamen Leben gebaut. Emanuel hat sich mühsam die Eigenständigkeit zurückerkämpft und kann in einer kleinen Mietswohnung leben, Nicola hingegen ist seit ihrer Geburt auf 24 Stunden Assistenz angewiesen und lebt deshalb in einem Haus für Menschen mit Behinderung. Alle vier sehnen sich nach Liebe und Sexualität und treffen sich aus diesem Grund zu einem Erotikworkshop im Institut für Selbst-Bestimmtheit Behinderter in Trebel.

 

Die Filmemacherin Susanna Wüstneck und Wiebke Hendess, eine der vier Protagonist*innen, sind anwesend und stehen anschließend für Fragen zum Film sowie für ein Gespräch zum Themenfeld „Selbstbestimmte Sexualität-Sexualassistenz und Behinderung“ zur Verfügung. Moderiert wird die Diskussion von Frau Prof. Dr. Carla Wesselmann vom Fachbereich Soziale Arbeit und Gesundheit der Hochschule Emden/Leer.

 

Diese Veranstaltung wird in Kooperation des Fachbereichs Soziale Arbeit und Gesundheit der Hochschule Emden-Leer, der Volkshochschule Emden und des Beirates für Menschen mit Teilhabeeinschränkung in Emden angeboten.

 

Der Eintritt ist frei.


Feierliche Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung

Am 30. März 2017 ist die Rahmenvereinbarung über die Durchführung der ambulanten Begleitung und Assistenz im Bereich Wohnen in der Stadt Emden unterzeichnet worden. 

Die Stadt Emden hat mit den Leistungsanbietern eine Vereinbarung über die Qualitäts- und Fachstandards entwickelt und diese dann auch im Emder Vergütungsmodell umgesetzt. Damit hat Emden niedersachsenweit eine Vorreiterrolle übernommen. 

Mit beteiligt waren ebenfalls der Sozialpsychiatrische Dienst und der Beirat für Menschen mit Teilhabeeinschränkung.

Von links:

Oberbürgermeister Bornemann,

Jürgen Dietrich, Geschäftsführer der Suchtkrankenhilfe Ostfriesland,

Dr. Ina Valentiner, Vorsitzende vom Sozialpsychiatrischen Dienst

Frau Kern, Geschäftsführerin von SURIA

Jörg Hass-Tjaden, Geschäftsführer von GnL

Kerstin Snakker, Fachdienst Sozialhilfe

Volker Grendel, Fachbereichsleiter Sozialhilfe

Christian Züchner, Vorsitzender vom Beirat für Menschen mit Teilhabeeinschränkung

Rainer Hempel, Geschäftsführer von Das Boot e.V.

Jörn Malanowski, stellv. Geschäftsführer der OBW

 


Teilnahme an der Sitzung des Nds. Inklusionsrates

Am 21.03.2017 fand die 45. Sitzung des Niedersächsischen Inklusionsrates von Menschen mit Behinderungen in Hannover statt. Mitglieder der Beiräte und Behindertenbeauftragte aus ganz Niedersachsen tauschten sich aus und informierten sich über aktuelle Entwicklungen. Insbesondere die flächendeckende Einrichtung von "Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren Inklusive Schule (RZI)", stand auf der Tagesordnung. Mit diesen Beratungseinrichtungen möchte das Kultusministerium des Landes Niedersachsen Lösungsansätze finden, die regionale Strukturen berücksichtigen. 

 

 

 

Christian Züchner (Beiratsvorsitzende in Emden), Petra Wontorra (Landesbeauftragte), Bernhard Abel (stellv. Vorsitzende Behindertenbeirat LK Leer)


Vortrag von Verena Bentele

Am 2. November 2016 war Verena Bentele zu Gast in der VHS Emden. Sie kam auf Einladung von GnL, der Gesellschaft für nachhaltige Lebensqualität und dem Beirat für Menschen mit Teilhabeeinschränkung.

Verena Bentele hielt vor dem vollbesetzten Auditorium einen lebendigen Vortrag, in dem sie auf die Chancen aber auch auf die Schwachpunkte des Gesetzentwurfes hinwies. 

Anschließend fand eine Podiumsdiskussion statt. Die Moderation hatte Prof. Dr. Carla Wesselmann von der Hochschule Emden/Leer, Fachbereich Soziales und Gesundheit. Es diskutierten miteinander:

Johann Saathoff, Mitglied des Bundestages

Verena Bentele, Beauftragte der Bundesregierung

Volker Grendel, Fachbereichsleiter Soziales der Stadt Emden

Jörn Malanowski, für die lokalen Anbieter

Christian Züchner, Vorsitzender des Beirates für Menschen mit Teilhabeeinschränkung.

Es zeigte sich, dass alle Beteiligten sich darin einig waren, dass noch dringend Veränderungen vor in Kraft treten am 1.1.2017 nötig sind.

 

 

 

Frau Bentele hatte im Anschluss gleich einen nächsten Termin im Emsland. Jörg Hass-Tjaden bedankte sich bei Frau Bentele und überreichte zum Abschied die "Emder Früchtchen".

 

 

 

 

 

 

Fotos: Sabine Zimmermann


Teilhabeforum am 20. September 2016 in der VHS

Die Ergebnisse vom Teilhabeforum am 20. September 2016, das unter großer Beteiligung im Forum der VHS Emden stattgefunden hat, sind verschriftlicht worden. Sie können die Ideen, Beschwerden, Klagen und Anregungen hier downloaden. 

Der Beirat für Menschen mit Teilhabeeinschränkung wird die Ergebnisse nun weiter bearbeiten. So sollen sie u.a. nach Adressaten sortiert werden, um daraus dann Anregungen und Anträge zu entwickeln.

Vielen Dank an alle, die konstruktiv beim Teilhabeforum mitgearbeitet haben.

Download
Ergebnisse vom Teilhabeforum am 20. September 2016
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Vorstandsneuwahlen 2016


Der Trägerkreis für den Behindertenbeirat in der Stadt Emden e.V. hatte zu seiner Mitgliederversammlung eingeladen. Als Hauptpunkte standen auf der Tagesordnung zum einen die Neuwahlen zum Vorstand sowie die Satzungsänderung. Der designierte Vorsitzende Christian Züchner begrüßte alle Anwesenden und gab den Jahresbericht seit der letzten Mitgliederversammlung. Er berichtete über die diversen Gespräche, Beratungen und die Mitarbeit in Ausschüssen. Er erinnerte an die großen Themen wie barrierefreier Tourismus oder Emder Stadtverkehr. In der anschließenden Wahl wurde in den Vorstand gewählt: Christian Züchner als Vorsitzender, Jörn Malanowski als Stellvertreter, Elfriede Wilts als Schatzmeisterin, Sandra Meyer als Schriftführerin und Anne Groeneweg als Beisitzerin.
Seit Herbst letzten Jahres hatte eine Arbeitsgruppe des Trägerkreises über eine Anpassung der Satzung beraten. Vorgeschlagen wurde nun der Mitgliederversammlung eine moderate Anpassung der Satzung, die die Aufgaben und Funktionen fokussiert und beschreibt. Gleichzeitig wird eine Namensänderung vorgeschlagen: statt Behindertenbeirat soll der Ausschuss künftig „Beirat für Menschen mit Teilhabereinschränkung“ heißen. Die neue Satzung wurde einstimmig genehmigt. Die Mitgliederversammlung hofft damit den Beirat für die kommende Legislaturperiode des Rates der Stadt Emden gut aufgestellt zu haben. Der neue Vorsitzende, Christian Züchner, bedankte sich bei allen Mitgliedern für die konstruktive Zusammenarbeit und für das entgegengebrachte Vertrauen.

 

Auf dem Bild von links: Anne Groeneweg, Sandra Meyer, Christian Züchner, Jörn Malanowski, Elfriede Wilts
Auf dem Bild von links: Anne Groeneweg, Sandra Meyer, Christian Züchner, Jörn Malanowski, Elfriede Wilts